Die europäische Vormundschaft

Hans Magnus Enzensberger 

hm-enzsensbergerGute Nachrichten sind selten; deshalb empfiehlt es sich, mit ihnen anzufangen, auch wenn jeder tüchtige Reporter natürlich die schlechten bevorzugt. Meine Lobrede auf die Europäische Union ist kurz. In der Geschichte unseres Erdteils gibt es nur wenige Jahrzehnte, in denen der Friede geherrscht hat. Zwischen den Staaten, die diesem Bund angehören, ist es seit 1945 zu keinem einzigen bewaffneten Konflikt mehr gekommen. Das ist eine Anomalie, auf die Europa stolz sein kann. Auch über eine Reihe von anderen Annehmlichkeiten können wir uns freuen. Sie sind inzwischen so selbstverständlich geworden, daß sie uns kaum noch auffallen. Ich bin aber alt genug, um mich daran zu erinnern, wie mühsam es nach dem Zweiten Weltkrieg war, ein benachbartes Land zu betreten. Ohne einen langwierigen bürokratischen Kampf war an eine Auslandsreise nicht zu denken. Wer eine Grenze überschreiten wollte, hatte beglaubigte Einladungsschreiben vorzulegen, Visa-Anträge in dreifacher Ausfertigung auszufüllen, um Aufenthaltsgenehmigungen zu ersuchen, komplizierte Devisenbestimmungen und ein Dutzend anderer Hürden zu überwinden. Wollte man ein Buch aus dem Ausland beziehen, so war dazu eine umständliche Prozedur beim Hauptzollamt nötig. Erwartete man eine Überweisung aus Frankreich oder wollte man eine Rechnung aus Spanien bezahlen, so kam das einem Hoheitsakt gleich, der durch mehrere Stempel vollzogen werden mußte.

Kurzum, der Prozeß der europäischen Einigung hat unseren Alltag zum Besseren verändert. Ökonomisch war er derart erfolgreich, daß heute alle möglichen und unmöglichen Beitrittskandidaten am Einlaß zu diesem Club Schlange stehen. Auch muß man es unseren Brüsseler Beschützern danken, daß sie immer wieder selten wacker vorgegangen sind gegen Kartelle, Monopole und unerlaubte Subventionen. Zu diesen schönen Resultaten braucht man ihnen allerdings nicht unbedingt zu gratulieren, denn das besorgen sie selber.

Leider gibt es allerhand Störenfriede, die an diesem Einigungswerk manches auszusetzen haben. Die Zahl dieser Spielverderber dürfte bei etwa vierhundertfünfundneunzig Millionen liegen. So viele Einwohner hat die Union. Unsere Brüsseler Stellvertreter sind unbeliebt. Vom Ministerrat bis zur Kommission, vom Europäischen Gerichtshof bis zum allerletzten Referenten der Besoldungsgruppe AST 1 läßt ihr Ansehen zu wünschen übrig. Aber woher mag dieser Undank rühren? Woher kommt dieser Widerwillen? Warum nur tun die meisten Mitbewohner des Kontinents alles, um ihren Treuhändern das Leben schwer zu machen? Verwundert faßt man sich in Brüssel an den Kopf und findet keine Antwort. Ich denke, daß in einer solchen Lage ein Erklärungsversuch nicht schaden kann.

Es ginge ja noch an, wenn es nur die ewigen Nörgler wären, die den vierzigtausend Beamten in ihren Glashäusern die Gehälter mißgönnen, mit denen wir sie verwöhnen. Angeblich sind sie doppelt so hoch wie das, was vergleichbaren Beschäftigten in Dänemark oder Deutschland zusteht, ganz abgesehen von ihren steuerfreien Zulagen, ihren Extrapauschalen und ihren Privilegien, zu denen das Recht gehört, mit 55 Jahren in den Vorruhestand zu gehen. Von einem Insider aus der Kommission war zu hören, es gehe ihnen so gut, daß man sie schon „mit Waffengewalt dazu zwingen müßte, aus Brüssel wegzuziehen“. Aber welcher Wohlmeinende wollte sich mit derart kleinkarierten Einwänden aufhalten, wo es doch um Größeres geht?

Zum Beispiel um das „demokratische Defizit“, eine chronische und offenbar schwer zu behandelnde Mangelkrankheit. Dabei kann von einem medizinischen Rätsel keine Rede sein; denn es handelt sich um einen allgemein bekannten Geburtsfehler. Schon seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft haben Ministerrat und Kommission dafür gesorgt, daß die Bevölkerung bei ihren Beschlüssen nichts mitzureden hat. Als hätte es die Verfassungskämpfe des 19. und 2o. Jahrhunderts nie gegeben, haben sie sich von Anfang an sich auf eine Kabinettspolitik verständigt, die alles Wesentliche im Hinterzimmer aushandelt. Daß dieser Rückfall in vorkonstitutionelle Zustände durch kosmetische Korrekturen zu heilen wäre, glaubt inzwischen niemand mehr. Das vielbeschworene demokratische Defizit ist also nicht weiter als ein vornehmer Ausdruck für die politische Enteignung der Bürger.

Damit befinden sich die Akteure in einer äußerst komfortablen Situation. Anders als in einem klassischen Rechtsstaat gibt es im Regime der Europäischen Union keine richtige Gewaltenteilung. In ihrem organisatorischen Dschungel findet sich höchstens eine Handvoll von Experten zurecht. Niemand kennt die zahlreichen Präsidenten, Vizepräsidenten, Kommissare und Ausschußvorsitzenden. Der gewöhnliche Untertan rätselt, was es mit dem Cedefop und der Frontex, mit GSA, EU-OSHA und EMCDDA auf sich hat. Nur allzu leicht verwechselt er die EASA mit der EFSA und der ENISA. Das alles ist zwar bei weitem nicht das Ende vom Lied, aber wir wollen es mit dieser Kostprobe genug sein lassen.

Die Kommission hat praktisch ein Monopol für die Gesetzesinitiative. Sie verhandelt und entwirft ihre Richtlinien hinter geschlossenen Türen. Die Kontrolle durch das Europa-Parlament ist schwach. Es kann nur über etwa 4o% des Budgets entscheiden. Die klassische Regel „No taxation without representation“ hat hier keine Gültigkeit. Die über fünfzehntausend Lobbyisten, die in Brüssel tätig sind, haben mehr Einfluß auf die Entscheidungen der Kommission als alle Abgeordneten.

Für eine schlagkräftige Exekutive ist das ein paradiesischer Zustand. Die beteiligten Regierungen nutzen ihn zu einem Schwarze-Peter-Spiel, indem sie zu Hause behaupten, gegen die Brüsseler Entscheidungen hätten sie sich leider nicht durchsetzen können, während die Kommission sich darauf berufen kann, daß sie nur den Absichten der Mitgliedsstaaten folgt. Auf diese Weise muß am Ende niemand mehr für die Ergebnisse des Kuhhandels haften.

Das Resultat ist in dem sogenannten Acquis communautaire zu besichtigen. Kein Mensch hat diese Sammlung von Beschlüssen, Direktiven und Verordnungen jemals zu Ende gelesen. Anno 2oo4 umfaßte sie bereits 85 ooo Seiten; heute werden es weit über hundertfünfzigtausend sein. Bereits 2oo5 wog das Amtsblatt der Union insgesamt mehr als eine Tonne, soviel wie ein junges Nashorn. Die französische Fassung hat es unlängst auf 62 Millionen Worte gebracht. Der Acquis ist für alle Mitgliedsländer rechtverbindlich. Man schätzt, daß über 8o% aller Gesetze nicht mehr von den Parlamenten, sondern von den Brüsseler Behörden beschlossen werden. Genau weiß das niemand.

Auch den Vertrag von Lissabon, ein Verfassungs-Ersatz, der als Rechtsgrundlage der Union dient, dürfte außer den Experten, die ihn ausgearbeitet haben, kein europäischer Bürger studiert haben. Das hat einen ganz einfachen Grund. Er gleicht nämlich einem Drahtverhau. Ich vermute, daß dies ganz im Sinne seiner Urheber ist. Dafür sprechen zahlreiche Passagen wie die folgende:

„Im gesamten Vertrag werden die Worte Gemeinschaft oder Europäische Gemeinschaft ersetzt durch Union, die Worte Europäische GemeinschaftenEG oder gegebenenfalls Europäische Wirtschaftsgemeinschaft durch Europäische Union, der Wortbestandteil Gemeinschafts- durch Unions- und das Adjektiv gemeinschaftlich durch der Union, außer in Artikel 299 Absatz 6 Buchstabe c, wo  der Artikel 311a Absatz 5 Buchstabe c wird. In Artikel 136 Absatz 1 betrifft die vorstehende Änderung nicht das Wort Gemeinschaftscharta.“ oder

Ich bitte um Verzeihung, daß ich Ihnen diese Prosa zumuten muß. Ein Vergleich mit dem Text der amerikanischen Verfassung zeigt, daß hier nicht nur mit der Sprache Schindluder getrieben wird. Auch der schiere Umfang des Dokuments spricht für sich. Es ist über 18o Seiten stark und wurde nur übertroffen von dem gescheiterten Verfassungsvertrag von 2oo4, einem Wälzer von 419 Seiten. „Dagegen unser Europa!“ heißt es bei Gottfried Benn. „Viel Nonsens, Salbader: ‚Die Wahrheit’, Lebenswerk, 5oo Seiten – so lang kann die Wahrheit doch gar nicht sein!“

Was aber die Bewohner unseres Erdteils am meisten nervt, ist der Regelungswahn der Brüsseler Behörden. Ihre Kompetenzgier ist nicht schwer zu erklären. Wie Robert Conquest einmal bemerkt hat, verhält jede Großorganisation sich so, als würde sie von den Geheimagenten ihrer Gegnergeleitet. Diese Form der Selbstsabotage ist kein Zufall; denn jede Ausdehnung ihrer Befugnisse verspricht der Organisation mehr Macht, mehr Geld und mehr Planstellen. Hannah Arendt hat vor fünfundvierzig Jahren dazu das Nötige gesagt. Sie sprach damals in Kopenhagen vom „Druck einer sich abzeichnenden Veränderung aller Staatsformen, die sich zu Bürokratien entwickeln, das heißt, zu einer Herrschaft weder von Gesetzen noch von Menschen, sondern von anonymen Büros oder Computern, deren völlig entpersönlichte Übermacht für die Freiheit und für jenes Minimum an Zivilität, ohne das ein gemeinschaftliches Leben nicht vorstellbar ist, bedrohlicher sein mag als die empörendste Willkür von Tyranneien in der Vergangenheit.“

Ich räume gerne ein, daß diese Herrschaft ohne Geheimpolizei und ohne Terror auskommt. Sie bewegt sich auf leisen Sohlen. Sie gibt sich menschenfreundlich. Sie will nur unser Bestes. Wie ein gütiger Vormund ist sie besorgt um unsere Gesundheit, unsere Umgangsformen und unsere Moral. Auf keinen Fall rechnet sie damit, daß wir selber wissen, was gut für uns ist; dazu sind wir in ihren Augen viel zu hilflos und zu unmündig. Deshalb müssen wir gründlich betreut und umerzogen werden.

Wir rauchen, wir essen zu viel Fett und Zucker, wir hängen Kruzifixe in Schulzimmern auf, wir hamstern illegale Glühbirnen, wir trocknen unsere Wäsche im Freien, wo sie nicht hingehört. Wir bilden uns ein, wir könnten selbst entscheiden, wem wir unsere Wohnung vermieten. Wir protestieren, wenn man uns verbietet, den Apfelwein Apfelwein zu nennen. Wir benutzen Kondome, die mehr als zwei Millimeter von der normalen Weite abweichen, und wir lassen uns den gefährlichen Rohmilchkäse schmecken. Wo kämen wir hin, wenn nicht europaweit immer genau dieselben Baustoffe verwendet würden, und wenn unsere Bananen weniger als vierzehn Zentimeter lang wären! Auch interessieren sich unsere Volkskommissariate brennend dafür, wie es in unseren Universitäten und Schulen zugeht, ob die Busse und U-Bahnen exakt nach ihren Vorgaben fahren, ob es Abweichler gibt, die ihre Betriebsrenten auszahlen, wie es ihnen beliebt, und ob jemand in Madrid oder Helsinki ein Tempolimit einführen will, das der Euronorm widerspricht. Solche Extratouren können auf keinen Fall geduldet werden.

Viel gibt es nicht mehr in Europa, wofür Brüssel nicht zuständig wäre. Nun ist die Umerziehung von fünfhundert Millionen Menschen freilich eine herkulische Aufgabe. Die Frage ist nur, ob unsere Vormünder ihr gewachsen sind.

Bei ihrer unermüdlichen Einmischung in unser Alltagsleben bleibt nur ein einziges Feld unbeackert. Das ist die Kultur. Ein Blick auf das Budget, das die Union für sie bereithält, genügt, um Bescheid zu wissen. Es beläuft sich auf 57 Millionen Euro und liegt damit im niedrigen Promillebereich; genauer gesagt, macht es jährlich etwa 13 Cent für jeden Bürger aus. Zum Vergleich: allein die Stadtgemeinde München gibt für ihre Einwohner die dreifache Summe aus. Es soll Leute geben, die diesen philiströsen Geiz beklagen. Ich gehöre nicht zu ihnen. Ich bin ganz im Gegenteil glücklich darüber; denn je weniger sich die Eurokraten für die Kultur interessieren, desto besser für uns. Denen, die auf diesem Gebiet arbeiten, bleiben dadurch die anmaßenden Eingriffe erspart, mit denen andere zu kämpfen haben. Direktiven darüber, wie in Europa gemalt, getanzt und geschrieben werden darf, hätten uns gerade noch gefehlt.

Selbstverständlich ist die Betreuung, die uns auf anderen Gebieten zuteil wird, nicht kostenlos. Schon vor fünf Jahren hat ein damaliger Kommissar namens Verheugen die Katze aus dem Sack gelassen. Er räumte ein, daß die Vorschriften der EU für die europäische Wirtschaft mit 6oo Milliarden jährlich zu Buche schlagen. Das kommt dem gesamten dem Bruttosozialprodukt der Niederlande gleich.

Als weiße Salbe für das Vorgehen der Behörden dient ein Fremdwort. Es heißt Subsidiarität. Die wenigsten wissen, was es bedeutet, obwohl es von Anfang an im Einigungsprozeß wie ein Mantra wiederholt worden ist. Gemeint ist eine Regel, die im Grunde so einleuchtend und vernünftig ist, daß auch der Unbedarfteste sie begreift. Was in einer Gemeinde entschieden werden kann, soll Sache der Gemeinde bleiben; womit die Region allein fertig wird, das fällt in ihre Zuständigkeit. Was der Nationalstaat regeln kann, muß ihm überlassen bleiben. Wie so oft in der Politik hat diese Idee kaum eine Chance, verwirklicht zu werden, eben weil sie so vernünftig ist. Die Beweise dafür, daß das Prinzip der Subsidiarität fortwährend verletzt wird, sind überwältigend. Es war wohl nie ganz so ernst gemeint.

Daß mit dieser Praxis auch die Verfassungen der Mitgliedsstaaten auf rüde Weise beschädigt werden, läßt die Eurokratie kalt. Der Europäische Gerichtshof glaubt, er könne den unveränderlichen Kern des deutschen Grundgesetzes außer Kraft setzen. Dem hat unlängst das deutsche Verfassungsgericht einen Riegel vorgeschoben. Seitdem betrachtet die Brüsseler Nomenklatura unser höchstes Gericht als lästigen Querulanten.

crumbNicht nur nach innen zeigt sich, daß die europäischen Institutionen an einem Größenwahn leiden, der keine Grenzen kennt. Ihr ungebremster Erweiterungsdrang ist notorisch. Länder wie Griechenland, Rumänien und Bulgarien, die allen Beitrittskriterien hohnsprechen, wurden umstandslos und regelwidrig eingemeindet. Nach wie vor strebt die Kommission danach, sich weiter auszudehnen, ohne Rücksicht auf Geschichte und Kultur, bis an die Grenzen Syriens, des Libanons und Syriens. Warum nicht bis in den Kaukasus und bis in den Maghreb vordringen, auch wenn die Europäer solche Bestrebungen einmütig ablehnen?

Ihren Widerstand kann man sich in Brüssel nur dadurch erklären, daß man es mit einer ignoranten, aber rebellischen Bevölkerung zu tun hat, die nicht weiß, was zu ihrem Besten ist. Deshalb tut man gut daran, sie gar nicht erst zu befragen. Der bloße Gedanke an ein Referendum löst bei der Eurokratie sofort eine Panik aus. Die Spuren von insgesamt neun gescheiterten Volksbefragungen schrecken alle Verantwortlichen. Immer wieder haben die Norweger, die Dänen, die Schweden, die Niederländer und die Franzosen Nein gesagt. Wenn es nach den Managern der Union geht, darf so etwas nie wieder vorkommen.

Deshalb haben sie sich eine Strategie ausgedacht, die sie gegen jede Kritik immunisieren soll. Wer ihren Plänen widerspricht, wird als Antieuropäer hingestellt. Von ferne erinnert das an die Rhetorik des Senators Joseph McCarthy und der KPdSU. Was ihnen nicht paßte, pflegten sie zu verleumden, die einen als „un-American Activities“, die andern als „antisowjetische Umtriebe“. Daß 4oooo Beamte samt ihren Propagandisten darüber entscheiden sollen, wer ein guter Europäer ist und wer nicht, ist eine ziemlich abstruse Vorstellung.

Es gibt einen schönen Satz des deutschen Philosophen Odo Marquard, den man der Eurokratie gerne hinter die Ohren schreiben möchte: „Es kommt nicht darauf an, die Welt zu verändern, sondern sie zu verschonen.“ Leider folgt man in Brüssel lieber einer anderen Maxime. Sie lautet: Augen zu und durch. Nun fällt es den Angehörigen einer jeden politischen Klasse natürlich schwer einzusehen, daß sie nicht unsere Herren, sondern unsere Diener sind. Lieber hält man sich in diesem Milieu nicht nur die Augen, sondern auch beide Ohren zu. Deshalb wäre es vielleicht es an der Zeit, eine paneuropäische Spende ins Leben zu rufen. Vierzigtausend Hörgeräte wären eine gute Investition, um unseren schwerhörigen Vormündern in Brüssel, Straßburg und Luxemburg zu helfen und sie aus ihrer selbstverschuldeten Isolation zu befreien.

 

 

Der deutsche Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger (80) hat am 2.2.2010 in Kopenhagen den Sonningpreis in Empfang genommen. Die Universität von Dänemarks Hauptstadt hat dem Münchner die mit einer Million Kronen (134 000 Euro) dotierte Auszeichnung für seine "verdienstvolle Arbeit zum Nutzen der europäischen Kultur" zuerkannt. Der Sonningpreis gilt als wichtigster dänischer Kulturpreis und wird seit 1950 alle zwei Jahre für Verdienste um den europäischen Gedanken vergeben. Die Jury lobte Enzensberger als einen "Dichter und Intellektuellen, der mit Humor, Ironie und versteckter Wärme Nein zu sagen wagt". Hans Magnus Enzensberger bin ich zwei Mal in Prag, während des Prague Writers' Festival begegnet. Milena Findeis